ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Vertragspartner  

Auftragnehmer: GALLOP.graphics, Melina-Sophie Müller, Georgstraße 11, 49074 Osnabrück.  

Auftraggeber: Der Kunde, der das Angebot von GALLOP.graphics schriftlich annimmt.  

 

2. Geltungsbereich  

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote von GALLOP.graphics. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, GALLOP.graphics stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.  

 

3. Vertragsabschluss  

Der Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung des Auftrags des Auftraggebers zustande.  

3.1 Angebote von GALLOP.graphics sind freibleibend und unverbindlich.  

3.2 Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung von GALLOP.graphics zustande.  

3.3 Angebote haben eine Gültigkeitsdauer von maximal einem Monat, sofern nicht anders schriftlich vereinbart.  

 

4. Vertragsgegenstand  

Der Auftragnehmer erbringt Designleistungen wie Logo-Design, Produktdesign, Verpackungsdesign und Grafikdesign. Der konkrete Leistungsumfang wird in einem individuellen Angebot festgelegt, das Vertragsbestandteil wird.  

 

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen  

5.1 Die Vergütung richtet sich nach dem individuell erstellten Angebot und/oder den vereinbarten Paketpreisen. Alle Preise verstehen sich als Netto-Beträge zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern anwendbar.  

5.2 Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.  

5.3 Eine Anzahlung von 50 % der Gesamtvergütung ist vor Beginn der Leistungserbringung fällig.

5.4 Bei Zahlungsverzug behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, Mahngebühren und Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu berechnen.  

 

6. Urheberrecht und Nutzungsrechte  

6.1 Der Designer räumt dem Auftraggeber unwiderruflich sämtliche zeitlich, räumlich und sachlich unbeschränkten Rechte an allen im Rahmen dieses Vertrags erstellten urheberrechtlich geschützten Leistungen ein und überträgt ihm sämtliche hieran bestehenden übertragbaren Rechte.  

6.2 Der Auftraggeber ist berechtigt, das Design auf sämtliche bekannten und unbekannten Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere in Printform und digital. Die Nutzung kann zeitlich unbeschränkt und in jeder Form wiederholt erfolgen. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung und Sendung.  

6.3 Die Einräumung bzw. Übertragung der Rechte erfolgt unter der Bedingung der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.  

6.4 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, das Design selbst oder durch Dritte zu bearbeiten, umzugestalten oder ein Re-Design durchzuführen bzw. durchführen zu lassen. Unzulässig sind insbesondere entstellende oder die geistigen oder persönlichen Interessen des Schöpfers gefährdende Beeinträchtigungen des Designs.  

6.5 Die Einräumung und Übertragung sämtlicher Rechte erfolgt ausschließlich zugunsten des Auftraggebers. Der Designer verpflichtet sich, jegliche Vorarbeiten und Entwürfe nicht in identischer oder ähnlicher Form für eigene Zwecke zu nutzen oder Dritten zu überlassen, es sei denn, er erhält die ausdrückliche Einwilligung des Auftraggebers.  

6.6 Der Auftraggeber kann die Nutzungsrechte an dem Design ohne vorherige Zustimmung des Designers an Dritte übertragen. Derartige Unterlizenzen bleiben auch nach einem Wegfall der Hauptlizenz bestehen.  

6.7 Der Auftraggeber ist berechtigt, an dem Design im eigenen Namen Schutzrechte anzumelden, insbesondere Designschutz und Markenschutz. Der Designer wird sämtliche dafür erforderlichen Informationen schriftlich übermitteln und gegebenenfalls erforderliche Erklärungen gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt auf erstes Anfordern zur Verfügung stellen.  

6.8 Der Auftraggeber stimmt der Verwendung des vertragsgegenständlichen Designs zu Zwecken der Eigenwerbung durch den Designer ausdrücklich zu.  

6.9 Der Designer erklärt, dass ihm keine entgegenstehenden Schutzrechte Dritter bekannt sind. Er haftet jedoch nicht für die Schutzfähigkeit des Designs sowie dafür, dass ältere Rechte Dritter tatsächlich nicht verletzt werden. Jegliche Gewährleistung wird somit ausgeschlossen. Der Auftraggeber wird hiermit darüber informiert, dass aufgrund der Natur von Designs und der bestehenden rechtlichen Bestimmungen eine Haftung für Schutzrechtsverletzungen durch Dritte ausgeschlossen wird. Des Weiteren kann es zu Farbunterschieden zwischen Bildschirmdarstellung und Druckergebnissen kommen.  

 

7. Leistungsumfang und Abnahme  

7.1 Der genaue Leistungsumfang wird im individuellen Auftrag festgelegt und kann von Logo-Design über Produktdesign bis hin zu Verpackungsdesign und Grafikdesign reichen.  

7.2 Nach Fertigstellung der Leistung wird der Auftraggeber diese innerhalb von 7 Tagen abnehmen oder schriftlich Mängel anzeigen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen.  

 

8. Geheimhaltung  

8.1 Beide Parteien verpflichten sich zur Geheimhaltung aller im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse.  

8.2 Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.  

 

9. Haftung und Gewährleistung  

9.1 Der Designer kann nicht für Fehler haftbar gemacht werden. Dies umfasst insbesondere fehlerhafte oder falsche Darstellungen, falsche oder fehlerhafte Inhalte, Rechtschreibfehler, falsche Angaben oder sonstige Fehler.  

9.2 Der Designer gewährleistet, dass die erstellten Designs frei von Mängeln sind, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit für den gewöhnlichen oder vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.  

 

10. Kündigung und Rücktritt  

10.1 Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen.  

10.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtige Gründe sind insbesondere Verstöße gegen die Vertragsbedingungen oder anhaltende Zahlungssäumnisse.  

10.3 Der Auftraggeber hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittserklärung bedarf der Schriftform.  

10.4 Tritt der Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss vom Vertrag zurück, erhält er die bereits gezahlte Anzahlung zurück, abzüglich der bereits erbrachten Leistungen. Die Rückzahlung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rücktrittserklärung. Für bereits erbrachte Leistungen, die über die Anzahlung hinausgehen, wird der Stundensatz von 95 € entsprechend der geleisteten Stunden berechnet.  

 

11. Nutzungsbedingungen für digitale Kommunikation  

11.1 Die Kommunikation zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber erfolgt in der Regel über E-Mail und WhatsApp.  

11.2 Der Auftragnehmer ist bemüht, Anfragen innerhalb von 24 Stunden zu beantworten. Eine ständige Erreichbarkeit wird jedoch nicht garantiert.  

11.3 Schriftliche Vereinbarungen, die über diese Kommunikationsmittel getroffen werden, sind bindend und werden Bestandteil des Vertrags.  

 

12. Eigentumsvorbehalt  

12.1 Bis zur vollständigen Bezahlung des Auftrags bleibt das Design Eigentum des Auftragnehmers.  

12.2 Bei Nichtzahlung ist der Auftragnehmer berechtigt, bereits gelieferte Designs zurückzufordern und deren Nutzung zu untersagen.  

 

13. Lieferverzögerungen  

13.1 Sollte der Auftragnehmer aus unvorhersehbaren Gründen die Leistung nicht innerhalb der üblichen Fristen erbringen können, wird der Auftraggeber unverzüglich informiert. Beide Parteien können in diesem Fall eine angemessene Verlängerung der Frist vereinbaren.  

13.2 Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen den Auftragnehmer, die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.  

 

14. Salvatorische Klausel  

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, deren Wirkungen der Zielsetzung der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.  

 

15. Datenschutz  

15.1 Der Auftragnehmer erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers nur, soweit dies zur Erfüllung des Vertrags notwendig ist.  

15.2 Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder der Auftraggeber ausdrücklich zustimmt.